Am 26. September wurde die GFL im Bund gehörig in die Pfane gehauen >>> Artikel. Es wurde uns ein wahltaktischer Schlingerkurs" in Sachen Reitschule vorgeworfen, weil wir den vorliegenden Vertagsentwurf zwischen Stadt und Kulturzentrum als "wahrscheinlich genügend"  und eine weitere Ablehnung als eher unwahrscheinlich bezeichneten.

Darauf ereiferten sich verscheidene ExponentInnen des Berner Stadtrates zusammen mit der Zeitung "Der Bund" darüber, dass sich die GFL erdreistet, gegenüber der Abstimmung von vor einem Jahr eine neue Position einzunehmen >>> Artikel.   

Die GFL verstand und versteht sich – auch während meiner Präsidentschaft – als lösungsorientierte und der Sachpolitik verpflichtet. Das heisst in meinen Augen primär, dass man sich nicht einer festen Doktrin verpflichtet, sondern einem Ziel. Wichtig ist dabei eine andauernde Überprüfung der eigenen Haltung, gemessen an einer sich im politischen Prozess andauern verändernden Realität. 

Es ist nicht neu, dass man es als Partei, welche über kein festgeschriebenes Parteiprogramm verfügt, des Schlingerkurses bezichtigt wird. Problematisch daran ist, dass die Alternative zur Sachpolitik für mich keine ist: Das sture festhalten an Parteiprogrammen oder Ideologien, egal wie sich das politische Umfeld um einen herum entwickelt. Natürlich wird einer dogmatischen Partei, welche sich unbesehen der politischen Realitäten stets an einem einmal festgeschriebenen Ziel orientiert, kein „Windfähnchen“-Vorwurf gemacht werden.

Die Frage ist aber, ob einem das in der Sache weiter- oder vorwärts bringt? Für mich ist Politik ein Prozess. Dazu gehört, dass sich die Akteure innerhalb des Prozesses beweglich zeigen und ja, jetzt kommt das schreckliche Wort, das der Schwarz-Weiss-Politik entgegenhält, ab und zu einen Kompromiss einleiten. Dazu gehört, dass Opponenten jeweils ein Stück weit von ihren Maximalfoderungen abkehren, um einer Lösung den Weg zu ebnen, die nicht Parteiprogrammen aber der Sache gerecht wird. 

Der erwähnte Bund-Kommentar proklamiert die Schwarz-Weiss-Politik ohne Grautöne. Das Überprüfen und Anpassen von politischen Haltungen an neue Gegebenheiten wird als „wahltaktischer Schlingerkurs“ bezeichnet. Was wäre denn, wenn nicht Wahlen wären. Ich bin sicher, die GFL würde sich gleich verhalten – würde aber auch dasselbe geschrieben? 

Es ist bedauerlich, dass Politik zwischen den Fronten, dass Grün- oder Grauntöne und die Fähigkeit, eigene Positionen auch zu überdenken heute als Schwäche im politischen Prozess ausgelegt werden – und gleichzeitig die zunehmende Polarisierung in der Politik beklagt wird. Solche Kommentare aber unterstützen diese Haltungen.

Inhaltlich ist – auch wenn natürlich nicht alle Forderungen der Motion Mozsa umgesetzt sind – viel gegangen. Offensichtlich herrscht auch eine neue Verhandlungskultur zwischen Stadt und Reitschule. Die Sicherheitsvorgaben sind neu Teil des Leistungsvertrages. Und – die GFL hat  bei aller strukturellen Kritik immer zur Reitschule als Kulturzentrum gestanden und das auch betont. Jetzt gibt es neue Umstände, die ausprobiert werden müssen. Wenn’s nicht klappt, kann später neu verhandelt werden – wenn’s klappt, umso besser. Und nicht zuletzt kann der Vertrag bei Nichteinhaltung ja auch gkündgt werden...

Warum bloss erwarten alle, dass auch bei einer neuen Ausgangslage die Haltungen und Gedanken sich gegenüber jenen vor einem Jahr nicht bewegen dürfen? Francis Picabi, ein französischer Schriftsteller, formulierte um 1920 den folgenden Satz: «Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung ändern kann.» Das scheint heute nicht mehr als Positiuvum angeschaut zu werden. Wird da Konsequenz nicht mit Sturheit verwechselt?

Ich jedenfalls bin froh, in einer Partei zu politisieren, die sich die Frechheiut rausnimmt, neue Situationen auch immer neu zu beurteilen - egal, was die andern sagen...